Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter, der Wattschmiede UG (haftungsbeschränkt), über die Internetseite https://wattschmiede.com/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Barrierefreiheit

(1) Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit Anlage 3 Nr. 1 BFSG informieren wir darüber, wie unsere Internetpräsenz beziehungsweise unsere Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr die Barrierefreiheitsanforderungen der einschlägigen Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz erfüllt.

Diese Informationen sind über eine separate, entsprechend bezeichnete Schaltfläche, beispielsweise „Barrierefreiheitserklärung“, auf unserer Internetpräsenz aufrufbar und umfassen insbesondere folgende Punkte:

• eine Beschreibung der geltenden Anforderungen an die Barrierefreiheit,

• eine allgemeine Beschreibung der Dienstleistung in einem barrierefreien Format,

• Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis der Durchführung der Dienstleistung erforderlich sind,

• eine Beschreibung, wie die Dienstleistung die einschlägigen Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt.

(2) Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten:

Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen
Anstalt öffentlichen Rechts, MLBF AöR
Carl-Miller-Straße 6
39112 Magdeburg
Deutschland

Telefon: +49 391 567 6970
E-Mail: kontakt@mlbf-barrierefrei.de

(3) Wir verwenden gegebenenfalls Künstliche Intelligenz, nachfolgend „KI“, und spezielle Tools, um die Anforderungen an die Barrierefreiheit auf unserer Internetpräsenz umzusetzen.

Hierdurch sollen eine Vielzahl möglicher Behinderungen, darunter visuelle, auditive, physische, sprachliche, kognitive und neurologische Einschränkungen, berücksichtigt werden. Die näheren Einzelheiten finden Sie unter der in Absatz 1 genannten, separat bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz.

(4) Unsere Internetpräsenz beziehungsweise unsere Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr ist barrierefrei, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar ist.

(5) Die Maßnahmen zur Umsetzung der Barrierefreiheitsanforderungen umfassen beispielsweise:

• klar erkennbare Schriftgrößen und ausreichende Farbkontraste,

• Navigierbarkeit per Maus und Tastatur,

• Alternativtexte für Bilder,

• Untertitel und Audiodeskriptionen in Videos, soweit Videos auf der Internetseite eingebunden sind,

• leicht lesbare und verständliche Sprache,

• Kompatibilität mit gängigen Screenreadern,

• anpassbare Darstellungsoptionen für verschiedene Endgeräte wie Smartphones, Tablets und Desktop-Computer.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren einschließlich digitaler Inhalte, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden, und/oder die Erbringung von Reparaturleistungen und/oder die Erbringung von Montageleistungen.

Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren und/oder Reparaturleistungen werden im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“, „Weiter zur Bestellung“ oder einer vergleichbaren Bezeichnung und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahlungssystem, beispielsweise PayPal Express, PayPal Checkout, Amazon Pay oder Sofortüberweisung, nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Onlineshop oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahlungssystems weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahlungssystem, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl beziehungsweise Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahlungssystems oder nach der Rückleitung in unseren Onlineshop die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern, auch über die Zurück-Funktion des Internetbrowsers, oder die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche, beispielsweise „zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“, „jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“, „bezahlen“ oder „jetzt bezahlen“, erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, welches Sie innerhalb von fünf Tagen annehmen können, soweit im jeweiligen Angebot keine andere Annahmefrist ausgewiesen ist.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und zum Teil automatisiert.

Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch Spamfilter verhindert wird.

§ 4 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten

(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber.

Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.

§ 5 Individuell gestaltete Waren und Sammelbestellungen

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte, Maße, Konfigurationen, technischen Vorgaben oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten, technischen Daten und sonstigen Spezifikationen sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten, Informationen oder sonstigen Inhalte zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Namensrechte oder Markenrechte, verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt.

Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der von Ihnen übermittelten Daten, Maße, technischen Angaben, Konfigurationen oder sonstigen Informationen auf deren inhaltliche oder technische Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler, die auf unzutreffenden, unvollständigen oder ungeeigneten Kundenvorgaben beruhen.

(4) Als Produkte aus einer Sammelbestellung gelten Waren, die wir auf Grundlage mehrerer Kundenbestellungen gemeinsam beim Hersteller, Großhändler oder Lieferanten bestellen, herstellen lassen, importieren oder beschaffen. Produkte aus einer Sammelbestellung können im jeweiligen Angebot insbesondere als „Sammelbestellung“, „Vorbestellung“, „Bestellware“, „Sonderbestellung“ oder mit einer vergleichbaren Bezeichnung gekennzeichnet sein.

(5) Die bloße Kennzeichnung oder Behandlung eines Produktes als Sammelbestellung, Vorbestellung, Bestellware oder Sonderbestellung führt bei Verbrauchern nicht automatisch zum Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts.

Dies gilt auch dann, wenn die Ware erst nach Eingang Ihrer Bestellung bei einem Hersteller, Großhändler oder Lieferanten bestellt oder beschafft wird, sofern es sich um serienmäßig hergestellte oder anderweitig weiterverkäufliche Standardware handelt.

(6) Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und

• für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder

• die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Dies kann insbesondere bei Produkten aus Sammelbestellungen gelten, die nach den individuellen Vorgaben, Maßen, technischen Spezifikationen, Beschriftungen, Gravuren, Logos, Farbvorgaben, Anschlussvarianten, Ausstattungsmerkmalen oder sonstigen persönlichen Bestimmungen des Kunden hergestellt, bearbeitet, aufgebaut oder konfiguriert werden und deshalb nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand anderweitig verkauft werden können.

(7) Soweit die Voraussetzungen gemäß Absatz 6 erfüllt sind, besteht für Verbraucher kein gesetzliches Widerrufsrecht. Auf den Ausschluss des Widerrufsrechts wird im jeweiligen Angebot beziehungsweise in der jeweiligen Artikelbeschreibung vor Abschluss der Bestellung nochmals ausdrücklich hingewiesen.

Für Unternehmer besteht unabhängig davon kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht.

(8) Der Ausschluss des Widerrufsrechts berührt nicht die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Weist eine individuell angefertigte Ware einen Mangel auf, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

(9) Bei Zahlungen über PayPal richten sich das Bestehen und der Umfang eines möglichen PayPal-Käuferschutzes ausschließlich nach den jeweils geltenden Bedingungen von PayPal.

Nach den Bedingungen von PayPal können Käuferschutzanträge aus dem Grund „Entspricht deutlich nicht der Beschreibung“ bei Artikeln ausgeschlossen sein, die vollständig oder teilweise individuell angefertigt wurden.

Ein möglicher Käuferschutzantrag aus einem anderen Grund, insbesondere wegen des Nichterhalts einer Ware, wird dadurch nicht automatisch ausgeschlossen. Über das Bestehen und den Umfang eines Käuferschutzanspruchs entscheidet ausschließlich PayPal.

Wir können den PayPal-Käuferschutz weder zusagen noch vollständig ausschließen. Gesetzliche oder vertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber uns bleiben von den Bestimmungen des PayPal-Käuferschutzes unberührt.

§ 6 Zustandekommen des Vertrages bei Kursen

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Kursen.

Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Kursangebotes auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die zur Buchung beabsichtigten Kurse werden im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“, „Weiter zur Bestellung“ oder einer vergleichbaren Bezeichnung und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahlungssystem, beispielsweise PayPal Express, PayPal Checkout, Amazon Pay oder Sofortüberweisung, nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Onlineshop oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahlungssystems weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahlungssystem, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl beziehungsweise Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahlungssystems oder nach der Rückleitung in unseren Onlineshop die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern, auch über die Zurück-Funktion des Internetbrowsers, oder die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, beispielsweise per E-Mail, welches Sie innerhalb von fünf Tagen annehmen können, soweit im jeweiligen Angebot keine andere Annahmefrist ausgewiesen ist.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und zum Teil automatisiert.

Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch Spamfilter verhindert wird.

§ 7 Leistungserbringung bei Kursen

(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.

(2) Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die erforderliche Mindestteilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot.

Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens sieben Tage vor Kursbeginn in Textform, beispielsweise per E-Mail, über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses.

Gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(3) Bei Absage einer Einzelveranstaltung aufgrund eines kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus einem sonstigen wichtigen Grund werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.

Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund eines kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus einem sonstigen wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.

(4) Im Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen beziehungsweise die Weisungen des Kursleiters halten.

(5) Die Teilnahme an den Kursen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Abschluss einer entsprechenden Unfall- und/oder Haftpflichtversicherung wird empfohlen.

§ 8 Ersatzteilnehmer

Sie können jederzeit vor Kursbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten.

§ 9 Leistungserbringung bei Montageleistungen

(1) Soweit Montageleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung ergebenden Montagearbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch von uns beauftragte Dritte.

(2) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen.

(3) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet.

Insbesondere haben Sie zum Zeitpunkt der Erbringung der Montageleistungen sicherzustellen, dass die betreffenden Räumlichkeiten, Arbeitsbereiche, Anlagen und Zugangswege begehbar, zugänglich und in einem angemessen gefahrenfreien Zustand sind.

Des Weiteren sind Sie verpflichtet, uns, soweit erforderlich, elektrische Energie und gegebenenfalls Wasser unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

Wir sind berechtigt, den Vertragsteil über die Erbringung von Montageleistungen nach § 643 BGB zu kündigen, soweit Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Hierzu setzen wir Ihnen zunächst eine angemessene Frist, innerhalb derer Sie die erforderlichen Mitwirkungsleistungen nachholen können.

(4) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 Satz 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung zehn Prozent der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat.

Dies gilt bei Bestehen eines gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen.

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

§ 10 Leistungserbringung bei Reparaturen

(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch von uns beauftragte Dritte.

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere haben Sie den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend wie möglich zu beschreiben und uns das defekte Gerät zur Prüfung und Reparatur zur Verfügung zu stellen.

(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an uns, soweit keine gesetzlichen Ansprüche bestehen, nach denen wir die entsprechenden Kosten zu tragen haben.

(4) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur einschließlich der Aufgabe des Gerätes zum Rückversand innerhalb von fünf bis sieben Tagen nach Zugang des zu reparierenden Gerätes.

Bei vereinbarter Vorauszahlung beginnt die Frist jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.

Angegebene Bearbeitungszeiten gelten vorbehaltlich der Verfügbarkeit erforderlicher Ersatzteile und der tatsächlichen Feststellbarkeit des Fehlers.

(5) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 Satz 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung zehn Prozent der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat.

Dies gilt bei Bestehen eines gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen.

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung bei Abonnementverträgen

(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnementvertrag hat die im jeweiligen Angebot ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend „Grundlaufzeit“ genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als zwei Jahren kann nicht vereinbart werden.

(2) Wird der Abonnementvertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit, soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Kündigungsfrist geregelt ist.

Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden, soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(4) Jede Kündigung muss entweder in Textform, beispielsweise per E-Mail, oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche „Verträge hier kündigen“ beziehungsweise eine vergleichbar bezeichnete Schaltfläche erklärt und übermittelt werden.

§ 12 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor dem Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware sind eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.

Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.

Sie bleiben zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen verarbeiteten oder verbundenen Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als zehn Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 13 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt wurden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:

• für uns zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden,

• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen haben,

• soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem jeweiligen Transportunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung durch uns über die Abweichung in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(5) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen oder sonstige Äußerungen des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.

Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Die Mangelbeseitigung gilt nach einem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware, der Art des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die Fristverkürzung gilt nicht:

• für uns zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden,

• soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen haben,

• soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben,

• bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

• bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 14 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz nicht entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Wattschmiede UG (haftungsbeschränkt)
Am Broderle 4
86609 Donauwörth
Deutschland

Telefon: 0906 70594877
E-Mail: info@wattschmiede.de

Vertreten durch den Geschäftsführer:
Dennis Floer

Registergericht: Amtsgericht Augsburg
Handelsregisternummer: HRB 42178
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE459931910

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen zum Zustandekommen des Vertrages in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

3.1 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch.

3.2 Vertragstextspeicherung bei Bestellungen über das Warenkorbsystem

Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft gespeichert.

Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden.

Nach Zugang der Bestellung bei uns werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail übersandt.

3.3 Vertragstextspeicherung bei individuellen Angeboten

Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform, beispielsweise per E-Mail.

Sie können dieses Angebot ausdrucken oder elektronisch speichern.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der jeweiligen Artikel- oder Leistungsbeschreibung.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1 Gesamtpreise

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils anfallenden Steuern.

Soweit Preise gegenüber Unternehmern ausdrücklich als Nettopreise ausgewiesen werden, tritt die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe hinzu.

5.2 Versandkosten

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.

Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3 Lieferungen außerhalb der Europäischen Union

Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können weitere Kosten anfallen, die von uns nicht zu vertreten und von Ihnen zu tragen sind.

Hierzu zählen insbesondere Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern sowie Geldübermittlungs-, Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute beziehungsweise Zahlungsdienstleister.

5.4 Zahlungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union

Entstehende Kosten der Geldübermittlung, insbesondere Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute, sind von Ihnen auch dann zu tragen, wenn die Lieferung in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

5.5 Zahlungsarten

Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.6 Fälligkeit

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5.7 Zahlung bei Kursen

Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat bei der Buchung von Kursen die Zahlung spätestens am Kurstermin vor Ort und vor Beginn des Kurses zu erfolgen. Ohne vollständige Zahlung besteht kein Anspruch auf Teilnahme.

5.8 PayPal-Käuferschutz

Bei Zahlungen über PayPal gelten zusätzlich die jeweils aktuellen Bedingungen des PayPal-Käuferschutzes.

Ob und in welchem Umfang eine Transaktion unter den PayPal-Käuferschutz fällt, entscheidet ausschließlich PayPal. Wir können den PayPal-Käuferschutz weder zusagen noch durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig ausschließen.

Bei vollständig oder teilweise individuell angefertigten Waren können bestimmte Käuferschutzanträge nach den Bedingungen von PayPal ausgeschlossen sein.

Gesetzliche und vertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber uns bleiben hiervon unberührt.

6. Lieferbedingungen und Bereitstellung

6.1 Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin, gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen sowie die Bedingungen der Bereitstellung digitaler Inhalte ergeben sich aus einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder dem jeweiligen Angebot.

Bei Produkten aus Sammelbestellungen, Vorbestellungen oder Sonderanfertigungen gelten die im jeweiligen Angebot genannten voraussichtlichen Liefer- und Produktionszeiten.

6.2 Gefahrübergang

Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Dies gilt nicht, wenn Sie selbstständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgen die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Ein Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts bei individuell angefertigten Waren berührt die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte nicht.

8. Kündigung

8.1 Montageleistungen

Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie zu den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu Montageleistungen in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im jeweiligen Angebot.

8.2 Reparaturleistungen

Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie zu den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu Reparaturleistungen in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im jeweiligen Angebot.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie zu den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung „Vertragslaufzeit und Kündigung bei Abonnementverträgen“ in Teil I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im jeweiligen Angebot.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen basieren auf Rechtstexten, die von auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt wurden.

Individuelle Ergänzungen und Änderungen, insbesondere die Regelungen zu Sammelbestellungen, individuell angefertigten Waren und zum PayPal-Käuferschutz, sollten vor ihrer Verwendung vom Händlerbund oder von einem entsprechend spezialisierten Rechtsanwalt geprüft und freigegeben werden.

Nähere Informationen zum AGB-Service des Händlerbundes finden Sie unter:

https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service/